Weihnachtswünsche

Liebe Besucher meines des Blogs. Es ist Weihnachten und es ist Zeit das ich Ihnen und mir was wünsche. Das wäre mein Wunsch für Sie:  

Wie wird der Bundeshaushalt gemacht

Der Bundeshaushaltsplan in Deutschland wird gemäß Art. 110 Grundgesetz (GG) im Rahmen des Haushaltsgrundsätzegesetzes als Anlage zum Bundeshaushaltsgesetz jährlich oder zweijährlich (Doppelhaushalt) vom Deutschen Bundestag für das kommende Haushaltsjahr oder die kommenden zwei Haushaltsjahre beschlossen und gliedert die Einnahmen und Ausgaben des Bundes nach Ressorts und Fallgruppen (§ 1 bis § 4 BHO). 

Die Feinde der deutschen Energiepolitik

Das Thema Kernenergie und Kernkraftwerke sind bei den Politikern aller Fraktionen des Bundestags und der Landtage zu einem Tabuthema geworden. Es gibt da eine vollkommene pathologische Abwehrreaktion.

EFTA - die europäische Freihandelszone

Die Europäische Freihandelsassoziation (englisch European Free Trade Association, EFTA; französisch Association européenne de libre-échange, AELE) ist eine am 4. Januar 1960 im schwedischen Stockholm gegründete Internationale Organisation. Das entsprechende Übereinkommen trat am 3. Mai 1960 in Kraft. Ziel war die Förderung von Wachstum und Wohlstand ihrer Mitgliedstaaten und die Vertiefung des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den westeuropäischen Ländern wie auch der Welt insgesamt. Gleichzeitig sollte sie ein Gegengewicht zu den Europäischen Gemeinschaften bilden. Nach ihrem Übereinkommen (geändert 2001) stellt die EFTA eine in ihrem Anwendungsbereich begrenzte Freihandelszone zwischen ihren Mitgliedern ohne weitere politische Ziele dar.

Brexit weckt Angst vor der Zukunft

Wirtschaftsvertreter und Wissenschaftler könnten sich durchaus vorstellen, dass andere Staaten dem britischen Beispiel folgen könnten. Denn die Schere zwischen Arm und Reich hat sich EU-weit geöffnet. Unternehmer fürchten mehr staatliche Eingriffe in die Wirtschaft. 

Der Angriff von Rechts

Alle Wahlen in der westlichen Welt haben bis auf einige Ausnahmen gezeigt dass die Menschen rechts wählen. Warum - im Grunde ist es sehr einfach. Sie sind mit ihren Eliten nicht mehr einverstanden. Diese Leute haben sich immer mehr vom gemeinen Volk entfernt. Sie setzen Signale die der einfache Mann auf der Straße nicht mehr versteht. Ihre Lebenserfahrungen sind so ganz anders wie die des Nachbarn oder der Werktätigen, wenn man diesen Begriff überhaupt noch kennt. 

Der Angriff auf Europa - Russland und der Brexit

Das Verhältnis zu Russland ist seit der Auflösung der Sowjetunion im Dezember 1991 von hohen Erwartungen und tiefen Enttäuschungen geprägt. Während den mittel- und südosteuropäischen Staaten eine Perspektive als Mitglied der EU oder ein Assoziierungsabkommen offeriert wurde, galt Russland nie als potentieller Kandidat. Aus Sicht der EU sollten die Beziehungen auf einer erfolgreichen Systemtransformation in Russland und folglich einer Wertegemeinschaft gründen. Doch in den beiderseitigen Beziehungen bauten sich zunehmend Spannungen auf.

Ein sozialer Europäer

Fritz Pirkl (* 13. August 1925 in Sulzbach, heute Ortsteil von Sulzbach-Rosenberg; † 19. August 1993 in Marquartstein) war ein deutscher Psychologe und Politiker (CSU).

Pirkl wurde als Sohn eines Eisenbahners geboren. Nach dem Schulbesuch erhielt er seine Einberufung zur Wehrmacht und nahm von 1943 bis 1945 als Soldat am Zweiten Weltkrieg teil. Kurz vor dem Kriegsende erlitt er eine Verwundung.

Das gute Europa erkläft

Das gute Europa - gibt es das?  Oder ist Europa schon von Grund auf gut? Diese Fragen stellen sich gerade heute. Europa ist gespalten wie noch nie. Aus der großen Begeisterung des vor 50 Jahren ist Desinteresse und Skepsis geworden. In allen Ländern Europas gibt es Gruppen die das Ende der europäischen Union auf ihre Fahnen geschrieben haben.

Wir junge Europäer

Pulse of Europe (englisch für „Europas Puls“) ist eine überparteiliche und unabhängige Bürgerinitiative, die 2016 in Frankfurt am Main gegründet wurde. Ihr Ziel ist es, „den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar [zu] machen“. Einer Entwicklung, die durch den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs und das Anwachsen rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien geprägt ist, soll eine öffentliche, pro-europäische Bewegung entgegentreten. Seit dem 7. April 2017 ist Pulse of Europe ein eingetragener Verein.

FJS - ein bayerischer Europäer

Franz Josef Strauß

Franz Josef Strauß (* 6. September 1915 in München; † 3. Oktober 1988 in Regensburg) war ein deutscher Politiker der CSU, deren Vorsitzender er von 1961 bis zu seinem Tod war.

Strauß gehörte der Bundesregierung als Bundesminister für besondere Aufgaben (1953–1955), Bundesminister für Atomfragen (1955–1956), Bundesminister der Verteidigung (1956–1962) und Bundesminister der Finanzen (1966–1969) an. Von 1978 bis 1988 war er bayerischer Ministerpräsident, scheiterte bei der Bundestagswahl 1980 aber als Kanzlerkandidat der Unionsparteien gegen den amtierenden Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD). Strauß unterhielt enge Verbindungen zur Industrie und gehörte zu den Hauptinitiatoren bei der Gründung des Unternehmens Airbus. 

Europa - Bilanz und Auftrag

Das war ein Buch der Landeszentrale für politische Bildung aus dem Jahr 1982. Wenn man heute Bilanz zieht, dann kann es einem schlecht werden, wenn man den Zustand der heutigen Union sieht. Vor allem das Bild in der Öffentlichkeit ist katastrophal. Schuld sind die Befürworter der Idee. Sie haben keine Kraft die Idee zu verteidigen und sind für die kritischen Beobachter nur noch die Getriebenen. Sie sind ideenlos und führen den Kampf um die grandiose Idee als zerstrittener Haufen. Und was das Schlimmste ist man sieht wie das ganze Schritt für Schritt zerfällt.

Der Traum vom europäischen Bundesstaat

Nach heutigem Verständnis der europäischen Föderalisten soll die EU eine eigene Verfassung erhalten, die eine Kompetenz-Kompetenz beinhaltet, also die Möglichkeit, nach den verfassungsmäßigen Vorgaben selbst die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Union und Nationalstaaten festzulegen. Damit gehen die Forderungen der europäischen Föderalisten über die derzeitige Struktur der EU als Staatenverbund hinaus, in der die Union zwar supranationale Souveränitätsrechte besitzt, diese aber jeweils nur durch zwischenstaatliche Verträge der einzelnen Mitgliedstaaten geändert werden können. Durch die Errichtung eines europäischen Bundesstaates erwarten die europäischen Föderalisten eine weitere Demokratisierung der EU, da das Europäische Parlament darin gegenüber dem Europäischen Rat an Einfluss gewinnen würde.

Stimmen unserer Nachbarn - Europa am Scheideweg

Stimmen unser Nachbarn

Bohuslav Sobotka (* 23. Oktober 1971 in Telnice u Brna) ist ein tschechischer Politiker, ehemaliger Vorsitzender der sozialdemokratischen ČSSD in Tschechien und ehemaliger Finanzminister. Vom 17. Januar 2014 bis Dezember 2017 war er Ministerpräsident Tschechiens. 

Wie sind die Umwelt - Meinungsmacher organisiert

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Eine Naturschutzorganisation und Umweltschutzorganisation ist ein Zusammenschluss von Personen (meist als Verein) mit dem Ziel, die belebte Natur oder spezielle Bereiche zu schützen. Darunter fallen alle Organisationen, die sich im weitesten Sinne um Schutz und Erhaltung der Landschaft, um Schutz, Hege und Pflege von Tier- oder Pflanzenarten oder auch von Schutzgebieten und Biotopen kümmern.