Montag, 5. August 2019

Der Angriff auf Europa - Russland und der Brexit


Das Verhältnis zu Russland ist seit der Auflösung der Sowjetunion im Dezember 1991 von hohen Erwartungen und tiefen Enttäuschungen geprägt. Während den mittel- und südosteuropäischen Staaten eine Perspektive als Mitglied der EU oder ein Assoziierungsabkommen offeriert wurde, galt Russland nie als potentieller Kandidat. Aus Sicht der EU sollten die Beziehungen auf einer erfolgreichen Systemtransformation in Russland und folglich einer Wertegemeinschaft gründen. Doch in den beiderseitigen Beziehungen bauten sich zunehmend Spannungen auf.
Je länger, je weniger wollte Russland als Objekt einer "Transformationspolitik" der EU gelten, vergleichbar einem Entwicklungsland. Durch die Europäische Nachbarschaftspolitik, insbesondere die Östliche Partnerschaft mit Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, der Ukraine und Belarus entstand zudem der Eindruck einer Integrationskonkurrenz zwischen Russland und der EU im postsowjetischen Raum. Russland war explizit kein Adressat der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union. 

Im Ukrainekrieg kulminierte eine fundamentale Verstörung in der europäischen Politik, weil sich das Wunschbild vom gemeinsamen Haus Europa entsprechend der OSZE-Charta von 1990 endgültig als obsolet erwies. Russland brach mit der Annexion der Krim und der Militärintervention im Donbass das Völkerrecht, es konnte nicht mehr als Partner betrachtet werden. Derweil erwies sich die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik als alarmierend einflusslos. Der Westen insgesamt war zerrissen zwischen Wertedeklamation, transformativen Ambitionen und geopolitischen Kalkülen. 


Auf Grund dieser Schwäche hat Russland die gesamte Außenpolitik umgestellt. Es gilt eine Doktrin die auf die Schwächung von Bündnissen zielt. Vor allem die EU ist Ziel einer gezielten Destabilisierung der Gemeinschaften. Russland setzt auf bilaterale Beziehungen und auf die Einflussnahme über die Nationalstaaten. 


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