Sonntag, 6. Februar 2022

Ukraine - Krieg in Europa?



Der Krieg in der Ukraine, auch als russisch-ukrainischer Konflikt und Ukrainekonflikt bezeichnet, ist ein bereits seit Februar 2014 andauernder bewaffneter Konflikt, der durch stetige Schritte der Eskalation in den ostukrainischen Oblasten Donezk und Luhansk entstand. Die dortigen Kampfhandlungen finden zwischen von Russland unterstützten Milizen, regulären russischen und ukrainischen Truppen sowie Freiwilligenmilizen statt. Die prorussischen Kräfte kämpfen für die Abspaltung der zwei durch sie proklamierten Volksrepubliken Donezk und Luhansk von der Ukraine.

Von Beginn an wurde der russischen Regierung vorgeworfen, Unruhen während und nach dem Euromaidan zu schüren in der Absicht, den Osten und Süden der Ukraine zu destabilisieren

Ziele waren Charkiw, Odessa, Mariupol, Luhansk und Donezk samt Umgebung. Während sich in Charkiw, Odessa und Mariupol die Lage beruhigte, wurden in den Oblasten Donezk und Luhansk bewaffnete sogenannte Volksmilizen aktiv. Wie auf der Krim waren von Russland her kommende Sondertruppen beteiligt.Auch nach Einschätzung eines Kommandanten einer solchen Einheit ging der Krieg in der Ostukraine nicht von den Donbass-Bewohnern selbst, sondern von diesen bewaffneten Einheiten aus. Russland unterstützt diese Milizen seit Beginn der Kampfhandlungen durch das Einsickernlassen von Freischärlern und, ebenfalls seit Beginn, durch Lieferungen von schweren Waffen bis hin zu Panzern. Aufgrund aller bekannten Indizien dementierten auch die staatsnahen russischen Medien ab September 2014 nicht mehr die Anwesenheit russischer Soldaten, sondern verbreiteten das Narrativ, die Soldaten würden „in ihrer Freizeit“ dort kämpfen.

Die Milizen wurden seit Januar 2015 vom ukrainischen Parlament rechtlich Terroristen gleichgestellt. Im Juni 2014 beklagte der UNHCHR in den nicht von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten eine von den dortigen Milizen geschaffene Atmosphäre der Angst mit Tötungen, Folterungen und anderen Menschenrechtsverletzungen sowie am 28. Juli den totalen Zusammenbruch von Recht und Ordnung und sprach von einer Terrorherrschaft der bewaffneten Gruppen über die Bevölkerung mit Freiheitsberaubungen, Entführungen, Folterungen und Exekutionen. Hunderttausende Menschen flüchteten aus den betroffenen Gebieten. Beim Abschuss des zivilen Malaysia-Airlines-Flug 17 im Juli 2014 durch prorussische Milizen starben 298 Zivilisten.

Anfang August 2014 konnte die Ukraine Donezk und Luhansk zu großen Teilen blockieren. Eine folgende erhebliche Verstärkung aus Russland erlaubte den prorussischen Kräften Ende August, nicht nur die Belagerungsringe zu sprengen, sondern auch die Einnahme von Gebieten im Süden, in welchen kaum Bestrebungen zur Abspaltung bekannt waren.

Anfang September 2014 trat mit dem Protokoll von Minsk („Minsk I“) ein brüchiger Waffenstillstand in Kraft, welcher von der OSZE überwacht werden sollte; dennoch starben in einem Zeitraum bis Mitte Dezember 1300 Bewaffnete und Zivilisten. Ende Januar 2015 machte die OSZE in unüblicher Deutlichkeit die Separatisten für ein weiteres Scheitern bei der Implementierung des Abkommens verantwortlich. Russland seinerseits verweigerte der OSZE die vereinbarte Überwachung der Grenze.

Trotz des erneuerten Waffenstillstandsvertrages Minsk II vom 12. Februar 2015 verzeichneten die Beobachter der OSZE vor dem September 2015 keinen Tag, an dem die Waffen tatsächlich schwiegen, ein Großteil der schweren Waffen war zwar zeitweilig von der Frontlinie abgezogen worden, deren Verbleib konnte von der OSZE jedoch nur auf ukrainischer Seite verfolgt werden. Ab dem 1. September 2015 war ein von der Kontaktgruppe nochmals vereinbarter Waffenstillstand mehrheitlich bis Anfang November eingehalten worden, danach nahmen die Kampfhandlungen wieder zu. Im Juni und Juli 2016 stiegen die Opferzahlen auf den höchsten Stand innerhalb eines Jahres. In der gesamten Geltungszeit dieses „vollständigen Waffenstillstands“ verdoppelte sich die Zahl der Getöteten bis Oktober 2016.

Auch im weiteren Zeitraum bis Ende 2019 starben fast täglich Soldaten oder Zivilisten und es wurden schwere Waffen eingesetzt. Regelmäßig hatten die Kämpfe im Spätherbst zugenommen und es waren im Jahr 2018 bis tausend Waffenstillstandsverletzungen pro Tag gezählt worden. Zu Beginn des Jahres 2020, während der Gültigkeit des mittlerweile 21sten Waffenstillstandes, ging die Anzahl der Waffenstillstandsverletzungen während einzelner Tage zurück, während andere gar das Vorjahresmittel übertrafen.

OSZE-Beobachterleiter Hug hatte 2018 von einer „strategischen Realität“ gesprochen, wobei die betroffenen Menschen keinesfalls an diese „künstlich gezogene Linien“ glaubten, er zitierte sie mit: „Das ist nicht unser Konflikt.“ Er war der Meinung, dass die Gewalt „jederzeit gestoppt werden“ könne, das sei eine Frage des politischen Willens. Dies geschah im Sommer 2020 in Minsk; ein weiterer Anlauf zu einer „vollständigen und umfassenden“ Waffenruhe führte tatsächlich direkt nach Inkrafttreten am 27. Juli zu einer absoluten Reduktion der Waffenstillstandsverletzungen. Innert zweier Wochen gab es nur noch 276 Waffenstillstandsverletzungen im Vergleich zu 8.097 in den zwei Wochen zuvor. Ab August bis November 2020 lag der Monatsdurchschnitt konstant auf unter 5 Prozent des Vorjahres.

Zwischen 2021 und Januar 2022 stieg die Stärke der in Gebieten unweit der Ukraine stationierten russischen Truppen auf inzwischen 112.000 bis 120.000 Soldaten. Mit den Truppen wurden nach Geheimdienstberichten auch schwere Waffen, Panzer und zuletzt auch Landungsschiffe sowie Einheiten des Sanitätsdienstes in die Nähe der ukrainischen Grenzen verlegt. Ukraine, Europäische Union und NATO appellieren an Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin die territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren und von einer Aggression abzusehen. Russlands Stärke liegt momentan darin, dass es glaubhaft mit einem erfolgreichen Angriff auf die Ukraine droht. Moskau hingegen dementiert, dass ein Einmarsch in die Ukraine geplant ist.

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