Samstag, 29. Juli 2023

Souveränität Europas






2014 noch prägte der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier das Bild von der “aus den Fugen geratenen Welt”. Beschrieben wurde damit die rasende Geschwindigkeit, mit der sich außen- und sicherheitspolitische Krisen vermehrten. Die Problemlösungskompetenz der internationalen Gemeinschaft steht seither zu Recht in Frage – die blutigen Kriege in Syrien, in Jemen und der Ost-Ukraine zeugen davon. Immer mehr Menschen befinden sich auf der Flucht vor Gewalt, den Folgen des Klimawandels und Armut. Nicht nur unter der Flut an Problemen droht die Idee der erfolgreichen internationalen Zusammenarbeit, die multilaterale Nachkriegsordnung, zu zerbrechen. Waren es vor fünf Jahren vor allem Putins Russland und China, die den Status-quo und internationale Regeln in Frage stellten, sind heute unter der wankelmütigen Führung von Donald Trump die USA Anführer der Isolationisten. Geopolitische Rivalitäten kennzeichnen das Ringen um internationale Handelspolitik, Abrüstung, Klimaschutz, ja der gesamten Weltordnung.