Europa der zwei Geschwindigkeiten

Das Modell des Europa der zwei Geschwindigkeiten ist ein Konzept flexibler Integration in Europa in der Form eines Modells europäischer Integration auf der Ebene der EU-Verträge (Primärrecht), wonach eine Gruppe von Mitgliedstaaten innerhalb der Europäischen Union („Kern“) eine verstärkte Integration im Bereich der alten EG anstrebt, während andere, weniger integrationswillige Staaten eine weitreichende Zusammenarbeit z. B. in den Bereichen Währungs- oder Verteidigungspolitik ablehnen (dauerhaft abgestufte Integration). Im Ergebnis besitzen nicht alle Staaten immer denselben Integrationsstand, sondern beteiligen sich unterschiedlich stark an dem Integrationsprozess der Vertiefung durch neue Politikbereiche.

Ratifikationsprozess

Die Entscheidung zur Ausarbeitung eines neuen, umfassenden Vertrags, der die bisherigen EU-Verträge zusammenfassen sollte, entstand noch während des laufenden Ratifikationsverfahrens des Vertrags von Nizza. Dieser war von vielen Beobachtern, aber auch von den beteiligten Politikern selbst als ein unzureichender Kompromiss angesehen worden, der die Probleme, die sich aus der anstehenden EU-Osterweiterung ergeben würden, nicht dauerhaft würde lösen können. Die Idee einer europäischen Verfassung, die die europäischen Föderalisten bereits in der Anfangsphase der europäischen Integration vertreten hatten, gewann unter anderem durch eine viel beachtete Rede des deutschen Außenministers Joschka Fischer im Mai 2000 an Auftrieb und löste eine neue Finalitätsdebatte aus.

Zeitzeuge Helmut Kohl

Helmut Kohl als Zeitzeuge in einem bemerkenswerten Interview, Er beschreibt aus seiner Sicht die Vergangenheit und denkt über die Zukunft nach. Oftmals wurde er von der deutschen Elite belächelt. Aber mit Beharrlichkeit ist er seinen Weg gegangen. Hat die Chancen die er bekam genützt und sein Ziel eines geeinten Europas nie aus den aus den Augen verloren. Er kämpfte dafür mit all seinen Kräften wie ein Pfälzer Löwe.

Simone Veil - Madame Europe

Simone Veil war die Tochter des Architekten André Jacob, der im Ersten Weltkrieg mehrere Jahre in Kriegsgefangenschaft verbrachte. Ihre Mutter Yvonne Steinmetz war Atheistin und gab ihr Chemiestudium auf Bitten ihres Mannes auf, um sich der Familie zu widmen. Die Familie war jüdisch und aus kulturellen Gründen stolz auf das Judentum, jedoch nicht religiös, sondern säkular, republikanisch und patriotisch eingestellt.

Europäischer Konvent für eine Reform der EWWU

Setzen ordentliche Vertragsänderungen einen Konvent voraus, so wird auch ein Konvent zur Reform des EU-Vertrages in Fragen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) verpflichtend. Diskussionen hierzu gab es bereits am Rande des Europäischen Rates am 23. Oktober 2011. Im Zentrum der Reform sollte die Ausgestaltung einer Fiskalunion stehen, die es gestattet, in die Steuer- und Budgetgestaltung von Euro-Mitgliedsländern direkt einzugreifen, wenn sie finanzielle Hilfe der Partner erhalten. Eine solche Fiskalunion würde eine Reihe von Einzelmaßnahmen bündeln und institutionell verankern, etwa den Euro-Plus-Pakt, das Europäische Semester oder die Regelungen des sogenannten „Six-Pack“.

Warum ist der europäische Verfassungsvertrag gescheitert

Der Verfassungsvertrag stieß bei verschiedenen politischen Richtungen und insbesondere in der Bevölkerung einiger Mitgliedstaaten zunehmend auf Kritik. Die Kritik war sehr vielschichtig und ging vom Inhalt über die Legitimation bis hin zum Titel der Verfassung. Unter den großen europäischen Parteien sprach sich die Mehrheit für den Verfassungsvertrag aus, darunter insbesondere Europäische Volkspartei, Europäische Liberale, Europäische Demokratische Partei und der größere Teil der Sozialdemokratischen Partei Europas und der Europäischen Grünen. Lediglich einige Mitglieder des linken Flügels der SPE, insbesondere in der französischen Parti Socialiste, lehnten den Entwurf ab. Deutlich gegen den Verfassungsvertrag positionierten sich auf der Linken die Europäische Linke, auf der Rechten die Allianz für ein Europa der Nationen und die EUDemokraten. Auch einige große Nichtregierungsorganisationen wie Attac positionierten sich gegen den Entwurf.