Donnerstag, 29. August 2024

Wie man den Frieden verspielt


Wladimir Wladimirowitsch Putin (russisch Владимир Владимирович Путин/? Vladimir Vladimirovič Putin [vɫɐˈdʲimʲɪr vɫɐˈdʲimʲɪrəvʲɪtɕ ˈputʲɪn]; * 7. Oktober 1952 in LeningradRussische SFSRSowjetunion) ist ein russischer Politiker. Vom 31. Dezember 1999 bis 2008 war er und seit 2012 ist er wieder Präsident der Russischen Föderation. Von August 1999 bis Mai 2000 sowie von Mai 2008 bis 2012 war Putin Ministerpräsident Russlands. In den Jahren 1975 bis 1990 war er Mitarbeiter des KGB. Er ist für zahlreiche Kriegsverbrechen und andere Verbrechen verantwortlich.

Russland entwickelte sich während Putins Präsidentschaft in eine illiberale und pseudodemokratische Richtung; Putin selbst schreibt eine „patriotische“ und zunehmend imperialistische und militaristische Politik vor. Das von einigen Autoren als Putinismus bezeichnete Herrschaftssystem wird charakterisiert als autoritärdespotischrevanchistisch und diktatorisch, seit dem Überfall auf die Ukraine 2022 vermehrt auch als faschistisch. Ein vor seinem Amtsbeginn eingeleiteter wirtschaftlicher Aufschwung und seine aggressive Außenpolitik förderten in der Bevölkerung Putins Popularität, verstärkt durch eine einseitig positive Darstellung seiner Politik in staatsnahen russischen Medien sowie durch Verbote freier Medien und Nichtregierungsorganisationen mit überregionaler Verbreitung.

Seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 sind die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen zerrüttet, da durch den Bruch der Charta von Paris und anderer Verträge die europäische Friedensordnung offen verletzt wurde. Im Februar 2022 überfiel Russland die Ukraine militärisch. Putin propagiert eine „Bedrohung durch die NATO“ und negiert die Existenz einer eigenständigen ukrainischen Nation. Der von ihm als „Spezialoperation“ bezeichnete Angriffskrieg löste eine Flüchtlingswelle von über sechs Millionen Ukrainern über die Landesgrenze sowie von ca. acht Millionen Vertriebenen im Inland aus. Am 17. März 2023 erließ der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin wegen begründeten Verdachts auf Verschleppung von ukrainischen Kindern auf russisches Gebiet




 

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