Zeichen an der Wand - Europas Zukunft

Die Konferenz zur Zukunft Europas (kurz: Zukunftskonferenz, englisch: Conference on the Future of Europe, französisch: Conférence sur l'avenir de l'Europe) ist ein politisches Gremium, dessen Einberufung von der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament Ende 2019 angekündigt wurde und das am 9. Mai 2021, dem Europatag, offiziell gestartet ist. Die Konferenz sollte neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Demokratie formulieren und die nächsten Schritte der europäischen Integration vorzeichnen. Der Bericht über das Endergebnis der Konferenz wurde am 9. Mai 2022 der Präsidentin des Europäischen Parlaments, der Präsidentin der Europäischen Kommission und dem Präsidenten des Rates der Europäischen Union vorgelegt.

Die Konferenz war insbesondere ein zentrales Anliegen der liberalen Europapartei ALDE und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron (beide Renew Europe) bei den Verhandlungen um die Kommissionsbildung nach der Europawahl 2019. Der französische Präsident hatte bereits 2017 in seiner Sorbonne-Rede zahlreiche Reformvorschläge gemacht, die aber bisher aus den anderen europäischen Hauptstädten größtenteils unbeantwortet geblieben waren.

Ziel der Konferenz ist es, 17 Jahre nach dem letzten Europäischen Konvent gemeinsam mit allen EU-Institutionen, Mitgliedstaaten und Unionsbürgern darüber zu diskutieren, wie die Zukunft der Europäischen Union aussehen soll. Insbesondere sollten institutionelle Reformen thematisiert werden, um noch bestehende Demokratiedefizite zu beheben und die EU aus 27 Mitgliedsstaaten handlungsfähiger zu machen. Ein Handlungsbedarf wurde nicht zuletzt angesichts des Austritts Großbritanniens aus der Union, dem Scheitern des Spitzenkandidaten-Prinzips 2019 sowie der fehlenden Einigkeit der nationalen Regierungen bei drängenden Themen wie der Flüchtlingskrise, in der Außenpolitik und beim Klimawandel für notwendig erachtet.

Die designierte Präsidentin Ursula von der Leyen nahm eine solche Konferenz daraufhin in ihr Regierungsprogramm auf. In ihrer Kandidatenrede und den politischen Leitlinien für die künftige Kommission beschrieb sie die Konferenz wie folgt:

„Ich will, dass die Bürgerinnen und Bürger bei einer Konferenz zur Zukunft Europas zu Wort kommen, die 2020 beginnen und zwei Jahre laufen soll. Diese Konferenz soll die Europäerinnen und Europäer zusammenbringen und unseren jungen Menschen, der Zivilgesellschaft und den europäischen Institutionen als gleichberechtigten Partnern eine starke Stimme geben. Sie muss gut vorbereitet werden: mit einem klar abgesteckten Rahmen und eindeutigen Zielen, die vorab von Parlament, Rat und Kommission vereinbart wurden. Ich bin bereit, das Vereinbarte weiterzuverfolgen, einschließlich gesetzgeberischer Maßnahmen, sofern diese erforderlich sind. Auch für Vertragsänderungen bin ich offen.“

In ihren „Sendungsbriefen“, die Von der Leyen den nominierten Kommissaren überreichte, wurden drei neue Kommissaren mit Aufgaben im Umfeld der Konferenz zur Zukunft Europas bedacht: Věra Jourová, Maroš Šefčovič und Dubravka Šuica. Šuica ist vorrangig damit bedacht, die Konferenz in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament vorzubereiten, Jourová ist die Repräsentantin der Kommission auf dieser Konferenz, und zusammen mit Šefčovič, dem Kommissar für interinstitutionelle Beziehungen, für die Nachbereitung der Konferenz in Kooperation mit dem Europäischen Rat, dem Rat der Europäischen Union, und dem Europäischen Parlament verantwortlich sein. Ursula von der Leyen sagte auch bereits ihre volle Unterstützung für einen etwaigen Vorsitz der Konferenz durch ein Mitglied des Europäischen Parlamentes zu.