Hoffnung für Europa

Emmanuel Jean-Michel Frédéric Macron (ɛmanɥɛl ʒɑ̃ miˈʃɛl fʁedeʁik makʁɔ̃) (* 21. Dezember 1977 in Amiens) ist seit dem 14. Mai 2017 Staatspräsident von Frankreich und Kofürst von Andorra.

Der französische Politiker war von 2006 bis 2009 Mitglied der Sozialistischen Partei (Parti Socialiste, PS) und von August 2014 bis August 2016 Wirtschaftsminister im Kabinett Valls II unter Staatspräsident François Hollande (PS).

Macron trat mit liberalen Positionen als Kandidat zur Präsidentschaftswahl in Frankreich 2017 mit der von ihm gegründeten Partei En Marche an. In seinem Wahlprogramm schlug er einen Umbau der Sozialsysteme und des Parlaments sowie eine engere Zusammenarbeit innerhalb der Eurozone vor. In die Anfangsphase von Macrons Präsidentschaft fallen mit der Arbeitsmarktreform und der Initiative für Europa zwei über Frankreich hinaus besonders beachtete Reformaktivitäten bzw. -impulse.

In seiner am 26. September 2017 an der Sorbonne vorgetragenen programmatischen Rede entwickelte Macron eine Initiative für Europa, die unter neuen Vorzeichen auf die zügige Schaffung einer souveränen, geeinten und demokratischen Europäischen Union zielt. Mehr Sicherheit sollen die Unionsbürger durch eine verbesserte transeuropäische Koordination und neue Instrumente bei der Bekämpfung des Terrorismus erfahren. Die wirksame Verteidigung der Union nach außen möchte er unter anderem durch Schaffung eines Europäischen Verteidigungsfonds und einer gemeinsamen Einsatztruppe voranbringen.

Die Migrationsproblematik versteht Macron als Langzeit-Herausforderung. Dem solle Rechnung getragen werden mit einer Europäischen Asylbehörde, vernetzten Datenbanken und sicheren biometrischen Ausweisdokumenten, einer europäische Grenzpolizei sowie mit einem großen, solidarisch finanzierten Bildungs- und Integrationsprogramm für Flüchtlinge mit Bleiberecht. Eine langfristige Lösung des Migrationsproblems verlange jedoch vor allem Stabilisierung und Entwicklung der Herkunftsländer im Mittelmeerraum bzw. in Afrika. Als Mittel zur nachhaltigen Steigerung der Entwicklungshilfemittel eigne sich die diesbezügliche Verwendung einer europaweit einzuführenden Finanztransaktionssteuer. Einen wirksameren europäischen Beitrag zur Begrenzung der globalen Erwärmung strebt Macron mit einer deutlichen Verteuerung der Kohlenstoffdioxid-Emissionen an, wobei der Preis pro Tonne nicht unter 25–30 Euro liegen dürfe.

In der digitalen Revolution muss Europa laut Macron einerseits alles daran setzen, sich an die Spitze des Innovationsprozesses zu setzen, und andererseits dafür sorgen, dass in einem fair geregelten digitalen europäischen Binnenmarkt unter anderem durch Besteuerung der Wertschöpfung dort, wo sie entsteht, alle Marktteilnehmer zu gleichen Bedingungen konkurrieren. Im Hinblick auf die für Europas Werdegang und Zusammenhalt besonders wichtigen kulturellen Errungenschaften gelte es im digitalen Raum die Urheberrechte „aller Autoren und aller Formen künstlerischen Schaffens“ zu verteidigen und Vorkehrungen für gerechte Entlohnung zu treffen. Ganz generell wendet sich Macron gegen Sozialdumping und fordert mehr Konvergenz bei Mindestlöhnen und Sozialversicherungsstandards in der EU ein.

Auf institutioneller EU-Ebene hält Macron mehr Effektivität für nötig und schlägt vor, die Europäische Kommission künftig auf 15 Mitglieder zurückzuschneiden. Den Erweiterungsprozess der Union möchte er speziell hinsichtlich der Balkanstaaten offen halten. In einem bereits jetzt mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten sich integrierenden Europa sieht Macron eine mit Deutschland und anderen EU-Partnern noch ausbaufähige Konstellation. Für die Eurozone befürwortet er einen eigenen Haushalt mit einem speziell dafür zuständigen Minister und einem gesonderten parlamentarischen Kontrollgremium. Zur Europawahl 2019 möchte die durch den Brexit frei werdenden 79 britischen Sitze im Europäischen Parlament für eine transnationale Liste reservieren, bei der man überall in Europa über dieselben europäischen Abgeordneten abstimmt, und für 2024 bereits die Hälfte aller EU-Parlamentarier über solche Listen wählen lassen.

Mit Nachdruck setzt sich Macron für eine zeitnahe Umsetzung der für nötig erachteten Reformen ein. So hat er über seine Pläne am 17. April 2018 auch vor dem Europäischen Parlament gesprochen und sich den Fragen der Abgeordneten gestellt. In seiner Dankesrede für die Verleihung des Karlspreises betonte er abschließend, man habe in der Reformfrage schon zu lange aufeinander gewartet. Spätestens jetzt sei es Zeit zu handeln, da die Dinge zur Entscheidung trieben.