Union für Europa

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Remain - don´t leave Europe

Juni 22, 2016

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Gesellschaft im Wandel

Die westdeutsche Studentenbewegung der 1960er Jahre war eine linksgerichtete gesellschaftskritische politische Bewegung in der Bundesrepublik Deutschland und West-Berlin . Sie entstand parallel zu anderen Studentenprotesten in den USA und Westeuropa , die als 68er-Bewegung zusammengefasst werden.

Subsidiaritätsprinzip

Schon im Vertrag von Maastricht waren für die EU die Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit festgelegt worden, die in Art. I-12 VVE bestätigt wurden. Subsidiarität heißt, dass die Union nur tätig wird, sofern „die Ziele […] von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler noch auf regionaler oder lokaler Ebene ausreichend erreicht werden können, sondern […] auf Unionsebene besser erreicht werden können“. Die Union darf also eine Aufgabe nur dann von den Mitgliedstaaten übernehmen, wenn die unteren politischen Ebenen (im Fall von Deutschland: Gemeinden , Bundesländer und der Bund ) nicht in der Lage sind, diese ausreichend auszuführen, die EU aber schon. Was „ausreichend“ im Einzelfall bedeutet, entscheidet der Europäische Gerichtshof (EuGH).

Die Lüge - politisches Element der Gegenwart

Eine Lüge ist eine Aussage , von der der Sender ( Lügner ) - anders als bei der Unwahrheit - weiß oder vermutet, dass sie un wahr ist, sie aber mit der Absicht äußert, dass der Empfänger sie glaubt, oder anders formuliert „die (auch nonverbale) Kommunikation einer subjektiven Unwahrheit mit dem Ziel, im Gegenüber einen falschen Eindruck hervorzurufen oder aufrecht zu erhalten [sic].“

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